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  Home > Themen > Die 3. Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees
Neues Sicherheitskomitee soll breiten Verantwortungsbereich haben
2013/11/19

In dem Kommuniqué zum Abschluss des Dritten Plenums des 18. Zentralkomitees der KPC wurde die Bildung eines Nationalen Sicherheitskomitees (NSC) angekündigt, doch wurden keine Details über dessen Mitglieder oder darüber, was für eine Rolle es in Zukunft spielen soll, gegeben.

Chinesische Experten nehmen an, dass das NSC einen breiten Verantwortungsbereich haben wird und für die nationale Sicherheit und Auslandspolitik zuständig sein wird. Laut Li Wei, dem Direktor des Anti-Terror-Forschungszentrums bei den Chinesischen Instituten für Internationale Beziehungen, zufolge, wird das NSC Chinas höchstes entscheidungstragendes Organ werden, das bei Notfällen und Krisen, die mit der nationalen Sicherheit zusammenhängen, zum Einsatz kommt.

Die obersten Prioritäten des NSC werden die strategische Planung, die Entwicklung langfristiger Strategien für die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen sein. Sicherheit bedeutet nicht nur traditionelle territoriale und Grenzsicherheit, sondern auch nicht-traditionelle wirtschaftliche, finanzielle und Umweltsicherheit sowie Sicherheit gegen Terrorismus und Piraterie. Das NSC wird wahrscheinlich aus Mitgliedern des Außenministeriums, des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit, des Gesundheitsministeriums, des Verkehrsministeriums und des Ministeriums für Zivile Angelegenheiten sowie der Armee bestehen. Es habe ähnliche Organisationen in Industrieländern gegeben, und Chinas NSC werde sich nicht von ihnen unterscheiden, so Li.

China sieht immer komplexeren Herausforderungen von Außen entgegen. Um mit komplexen Sicherheitssituationen umgehen zu können, einschließlich territorialer und ökonomischer Sicherheit, braucht China eine systematischere Koordination zwischen unterschiedlichen Abteilungen. Gleichzeitig hofft die Welt, dass China mehr globale Verantwortungsbereiche übernimmt. Es hänge vom NSC ab, zu entscheiden, welche Verantwortungsbereiche genau, so Professor Jin Canrong, der stellvertretende Dekan der Fakultät für Internationale Beziehungen an der Renmin-Universität. Chinas Außenpolitik sei unter wachsendem Druck von inländischen Interessengruppen, die den Fluss von Chinas nationalen Ressourcen beeinflussen. Es ist notwendig für die obersten Entscheidungsträger, strategische Perspektiven beizubehalten und die Koordination zwischen Streitparteien für den Nutzen langfristiger nationaler Interessen zu überblicken. In der Tat wurde bereits 1980 Chinas Spitzenpolitikern angeraten, eine solche koordinierende politische Gruppe zu bilden.

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