Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, hat am 21. November Chinas internationale Zusammenarbeit im Bereich Menschenrechte als umfassend und erfolgreich bezeichnet. Robinson betonte in Beijing bei einem Treffen mit Staatspräsident Jiang Zemin, auch ihr Büro sei zu einer stärkeren Kooperation mit der chinesischen Regierung bereit.

Jiang Zemin wies darauf hin, jedes Land habe das Recht, eine den eigenen Gegebenheiten entsprechende Form von Demokratie und politischem System zu wählen. Chinas Regierung strebe dabei im Bereich Menschenrechte konsequent nach internationalem Austausch und Zusammenarbeit. Jiang sagte, alle Länder der Welt sollten sich gemeinsam und auf Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen um einen wirksamen Schutz der Menschenrechte bemühen.

Daß Dialog der einziger Weg zur Behandlung der Differenzen zwischen verschiedenen Ländern in der Menschenrechtsfrage sei, sagte Vizeministerpräsident Qian Qichen beim Empfang der Kommissarin(UNHCHR). Weiter sagte Qian, in den vergangenen Jahren habe sich China aktiv am UNO-Einsatz für den Schutz der Menschenrechte beteiligt und Dialoge mit zahlreichen Ländern über diese Frage aufgenommen. China lege großen Wert auf die im kommenden Jahr stattfindende internationale Konferenz zur Bekämpfung von Rassismus.

Außerdem habe China auf Basis ihrer guten wirtschaftlichen Entwicklung auch im Bereich Menschenrechte Fortschritte erzielt. Dies erklärte am 21. November das Mitglied des Politbüros der KP Chinas, Li Tieying, in Beijing bei einem von chinesischen Behörden und Mary Robinson veranstalteten Forum über Menschrechte in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur. Li Tieying ist auch Präsident der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

In seiner Rede sagte Li, die gute wirtschaftliche Entwicklung sei die Basis für die Erfüllung der Bürgerrechte in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur. In China werde das Recht auf Arbeit, Sozialversicherung, Erziehung und Kultur von der Verfassung und den Gesetzen garantiert. Dies sei ein wichtiger Bestandteil der gesellschaftlichen Entwicklung.

 

Der Außenministeriumssprecher Sun Yuxi hat sich am 22. November positiv zu dem Verständigungsmemorandum zwischen China und dem Büro der UN-Hochkommissarin für Menschrechte geäußert.

Vor der Presse in Beijing bezeichnet Sun das Dokument als gut für den Auftakt der beiderseitigen Zusammenarbeit, die sich auf der Basis der gegenseitigen Respektierung und gleichberechtigen Konsultationen vollziehen solle. Mit Rücksicht auf ihre eigenen Gegebenheiten werde China die Zusammenarbeit aktiv fördern.